Andreas Eickelkamp, Berlin

Bremsbereit und den Anderen im Blick

Parkplatzsuche vor dem Supermarkt: Gilt hier die Straßenverkehrsordnung? Wer hat Vorfahrt? Und welche Versicherung kommt für eventuelle Schäden auf? (…)

Vorsicht Kinder!

In Berlin und Brandenburg hat die Schule wieder begonnen. Die Erstklässler sind zum ersten Mal dorthin unterwegs. Wann und wie ist ein Kind auf dem Schulweg versichert, und wie können Eltern ihren Nachwuchs rechtlich noch besser absichern? (…)

Auch Praktikanten haben Rechte

Was man beim Reinschnuppern in die Arbeitswelt beachten muss. Welche Versicherungen dabei benötigt werden, und wieso viele Praktikanten sogar Anrecht auf bezahlten Urlaub haben
Die Praktikantin mit Hochschulabschluss organisierte in der Fachabteilung eines Verlags Konferenzen und Workshops – ein halbes Jahr lang. Andere Bereiche des Unternehmens bekam sie nicht zu Gesicht. Sie erhielt dafür 375 Euro pro Monat. Sittenwidrig wenig, urteilte das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg (Az. 5 Sa 45/07). (…)

Wenn Helfer einen Schaden anrichten, müssen sie nicht unbedingt zahlen
Der Besitzer eines Hauses wird bei Grundstücksarbeiten getötet, als der Ausleger eines Minibaggers ihn mit einer unkontrollierten Bewegung an die Garage schleudert. Sein Nachbar hatte ihm bei den Grundstücksarbeiten geholfen. Dieser saß im Bagger und hatte versehentlich den Schwenkhebel betätigt. Muss der Helfer für die Beerdigungskosten aufkommen? Das Oberlandesgericht Stuttgart entschied, dass der Nachbar stillschweigend von der Haftung ausgeschlossen war (…) | zum vollständigen Beitrag (Berliner Zeitung 28.07.2010)

Wie eine Online-Petition beim Deutschen Bundestag eingereicht werden kann
Alle Seen in Deutschland sollen öffentlich zugänglich sein, Action-Computerspiele sind zu verbieten – diese Forderungen von Bürgern hat der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags im Mai öffentlich behandelt. Andere Petitionen wie die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen hatten es zuvor sogar in die Medien geschafft. Seit 2005 können die Deutschen ihre Petitionen nicht nur schriftlich, sondern auch über eine Internetseite (http://epetitionen.bundestag.de) einstellen. Jede zehnte Eingabe (…) | zum vollständigen Beitrag (Berliner Zeitung 21.07.2010)

Urheberrecht, Markenschutz und Impressum: was beim Einrichten einer Homepage zu beachten ist
Eine eigene Internetseite einzurichten, ist einfacher als je zuvor. Doch egal, ob es sich dabei um die private Fotosammlung, einen Blog oder die elektronische Visitenkarte von Freiberuflern handelt: Man muss einige Klippen umschiffen, um nicht Gefahr zu laufen, wegen einer Verletzung des Urheberrechts abgemahnt oder versehentlich auf Schadenersatz verklagt zu werden. Das erste Risiko besteht schon (…) | zum vollständigen Beitrag (Berliner Zeitung 26.05.2010)

Der Handel mit gebrauchten Computer-Programmen ist bedingt gestattet.
Auf dem neu gekauften Computer ist schon ein Betriebsprogramm vorinstalliert, und die Videoschnittsoftware auf dem alten Rechner wird nicht mehr benötigt – da liegt es nahe, die gebrauchten Programme zu verkaufen. Der Käufer erhält zwar eine vielleicht etwas betagte Software, doch hat die digitale Ware, anders als ein Gebrauchtwagen, keine Verschleißspuren. Die Rechtslage ist unübersichtlich. Die Software-Industrie verweist darauf, dass nicht jedes Programm ohne die ausdrückliche Zustimmung des Herstellers weiterverkauft werden darf. Verbraucheranwälte betonen andererseits, (…) | zum vollständigen Beitrag (Berliner Zeitung 21.04.2010)